Dazu oder nicht dazu?

23. Februar 2015

Die Bundeskanzlerin sagt Ja. Sachsens Ministerpräsident meint Nein. Der ehemalige Bundespräsident sagte: Inzwischen auch. Es gibt wohl keine Frage, die das Land derzeit so spaltet wie die nach der Zugehörigkeit des Islams zur Bundesrepublik. Gehört der Islam zu Deutschland – ja oder nein?

Wer sich seine Antwort auf die vermeintliche Gretchenfrage deutscher Integration sucht, muss sich zunächst fragen, was ‚gehören‘ hier eigentlich heißen soll. Besitzanspruch, kulturelle Identifikation oder diffuses Zusammengehörigkeitsgefühl – die Fragestellung ist genauso nebulös wie die Erklärungsansätze ihre Debattenteilnehmer. Keiner vermag so recht zu erklären, worum es eigentlich geht und was dieses Gehören oder Nicht-Gehören letztlich zum Ausdruck bringen soll.

Immerhin in einem Punkt scheint man sich einig zu sein: Muslime gehören zu Deutschland, daran könne es keinen Zweifel geben. Doch ‚gehört‘ wirklich der Muslim zu Deutschland oder nicht vielmehr der muslimische Deutsche, Zuwanderer oder Flüchtling? Gehören eigentlich Christen zu Deutschland oder eben (nur) die christlichen Menschen? Anders gefragt: Kann in einem Land, das sich Religionsfreiheit und –neutralität auf die verfassungsrechtlichen Fahnen geschrieben hat, der Glauben zu einem tauglichen Identifikationsmerkmal gemacht? Wenn man Artikel 4 unseres Grundgesetzes erst nimmt, kann es nur eine Antwort geben: Nein.

Ob ein Mensch nun Muslim, Jude, Hindu oder Christ ist, jeder kann zu Deutschland gehören, ohne dass es dabei auf seinen Glauben ankäme. In einem religionsneutralen Land dürften folgerichtig die einzelnen Glaubensrichtungen keinen Anspruch stellen, selbst Teil des Landes und seiner Kultur zu sein. Doch geht es hier eben weniger um verfassungsrechtliche Grundsatzüberlegungen als um politische Beschreibungen des Status quo. Leugnen zu wollen, dass Deutschland trotz der im Grundgesetz festgelegten Gleichberechtigung der Religionen in seiner Geschichte vor allem von Christen- und Judentum geprägt ist, wäre da reichlich absurd.

Und doch wird man nicht umkehrkommen festzustellen, dass auch der Islam im Laufe der Jahre dieses Land beeinflusst hat. Allein die derzeit stattfindende Diskussion über die vermeintliche „Islamisierung des Abendlandes“ zeigt, wie sehr man sich hierzulande mit dem Islam auseinandersetzt, mag man im Einzelnen auch zu ganz unterschiedlichen Bewertungen kommen. Ist dies nicht auch eine kulturelle Prägung, die es rechtfertigen könnte, von einem „inzwischen auch Dazugehören“ zu sprechen, wie es Christian Wulff seinerzeit getan hat? Ist es nicht das Ergebnis eines nüchternen Blicks auf die Realitäten, dem Islam die Deutschland-Zugehörigkeit zuzusprechen? Wenn nein, welcher Intensität islamischen Lebens bedarf es noch, um dies zu bejahen? Wo ist die Grenze zwischen Dazugehören, Noch-Nicht-Dazugehören und Nie-Dazugehören?

Man kann hier wohl mit jeder Menge subjektivem Empfinden und Gutdünken herumdiskutieren und wird man am Ende doch feststellen, dass solcherlei Debatten doch reichlich fruchtlos sind. Denn was bringen sie uns letztlich? Was ist die konkrete Schlussfolgerung der Feststellung, dass der Islam zu Deutschland gehöre? Was ist die Konsequenz, wenn man ihm die Zugehörigkeit abspricht? Darauf hat es bislang noch keine Antwort gegeben. Vielleicht weil es keine gibt.

Insofern sollen die, denen es Freude bereit, gerne wonnevoll weiter debattieren. Alle anderen mögen sich wieder den wirklich wichtigen Dingen zuwenden.

Das politische Gewissen

16. Februar 2015

Als kleiner Steppke hatte ich für Politik noch nicht viel übrig. Reformstau, Volkszählung, Abrüstung waren für mich mit meinen acht, neun Jahren noch absolute Fremdwörter. Und doch begann ich Ende der 80er Jahre allmählich Interesse für das Geschehen in Bonn zu entwickeln. Mein Augenmerk galt dabei aber eben noch weniger den großen Themen der Zeit als vielmehr den Personen, die sich mit ihnen auseinanderzusetzen hatten. Auf der Suche nach bemerkenswerten und unverwechselbaren Persönlichkeiten stieß ich denn auch bald auf unseren Bundespräsidenten.

Richard von Weizsäcker, das erkannte auch ich als unerfahrener Dreikäsehoch, war eine dieser ganz besonderen Persönlichkeiten, die – mit unübersehbarer Aura, hoher Intelligenz und weiser Weitsicht – ihr (politisches) Umfeld zu prägen vermochten. Auch wenn ich die historischen Dimensionen seiner Rede zum 8. Mai 1985 seinerzeit noch nicht einordnen konnte, ahnte ich, dass von Weizsäcker mit seinen Worten einem Land Orientierung gegeben hatte, das lange orientierungslos nach sich selbst und einem aufrichtigen Umgang mit seiner Vergangenheit suchte.

Leitlinien vorgeben, Reizpunkte setzen, Ideen entwickeln – all das verstehen wir gemeinhin als die Kernaufgaben des deutschen Staatsoberhauptes, das mangels politischer Macht vor allem auf die Kraft der Worte angewiesen ist und so versuchen sollte, seinen Einfluss auf die Entwicklung des Landes auszuüben. Richard von Weizsäcker hat dies getan wie kein anderer und wurde in den zehn Jahren seiner Amtszeit zum Inbegriff des Bundespräsidenten. Seine Formulierungen waren stets klug gewählt, eindringlich, wohl durchdacht und ohne offene Flanken für bewusste Fehlinterpretationen.

Was von Weizsäcker sagte, hatte Gewicht. Hohle Phrasen waren nicht sein Ding. Mit geradezu preußischer Tugend interpretierte sein Amt und gönnte sich weder Tritte in Fettnäpfchen noch billigen Populismus. Er war das politische Gewissen eines Landes, das nur ein halbes Jahrhundert zuvor gewissenlos und ohne jeden Sinn für Menschenwürde und Freiheitsrechte der Barbarei verfiel. Unter dem siebten Bundespräsidenten erlebte die Bundesrepublik den Höhepunkt ihrer politischen Kultur, jedenfalls was das sie repräsentierende, höchste Amt betraf.

In seinem preußischen Amtsverständnis soll von Weizsäcker denn auch eine gehörige Strenge gegen sich, aber auch seine Mitarbeiter an den Tag gelegt habt, hart, mitunter unnachgiebig bis zum Cholerischen agitiert haben. Ich vermochte dies weder damals als kindlicher Beobachter noch heute als dankbarer Sympathisant zu beurteilen. Wahrscheinlich gehört dies aber auch zur Haltung eines Mannes, der Zeit seines Lebens keine Mittelmäßigkeit kannte und duldete.

Nein, Richard von Weizsäcker war kein Freund des Durchschnittlichen, kein Vertreter der Beliebigkeit; er suchte in allem, was er tat, nach Anspruch, Qualität und Wahrhaftigkeit. Dadurch wurde er zu einem bewunderten Vorbild für viele Deutsche, zu einem Menschen, der mit seinem Leben und seinen Worten Maßstäbe setzte und Orientierung bot.

Am 31. Januar diesen Jahres ist Richard von Weizsäcker verstorben. Ich werde ihn stets in bester Erinnerung halten.

Darf Satire alles?

9. Februar 2015

Kurt Tucholskys Wort aus dem Jahre 1919 erlebte dieser Tage eine ungeahnte Renaissance. Der Terroranschlag auf „Charlie Hebdo“, der allseits als Angriff auf die Meinungsfreiheit interpretiert wurde, gab Anlass, eine alte Debatte neu zu entfachen. Gibt es Grenzen der Meinungsäußerung im Allgemeinen und der satirischen Überhöhung im Speziellen? Müssen Spötter, Parodisten und Karikaturisten zu einer gewissen Zurückhaltung verpflichtet werden oder sollen sie ihren Ansichten unverhohlen und grenzenlos zum Ausdruck bringen können? Die Haltung Tucholskys ist eindeutig und unmissverständlich: Satire darf alles.

Mich hat dieser Satz, als ich ihn vor einigen Jahren zum ersten Mal vernahm, irritiert. In einem Land, das trotz seiner liberalen Verfassung mit nachhaltiger Begeisterung alles und jeden reglementiert, soll es eine Art Oase der Anarchie geben? Mich verwunderte dies, auch wenn ich mir um die Bedeutung der freien Meinungsäußerung in unserer Demokratie durchaus bewusst war. Aber dass es eine Publikationsform geben soll, die von den Fesseln von Gesetz und Geschmack komplett befreit sein soll, befremdete mich doch irgendwie.

Ich gebe zu, ich war mir lange Zeit nicht sicher, ob Tucholskys Feststellung, die im Lichte des Zeitgeistes wohl vor allem auch als eine gesellschaftliche Forderung zu verstehen ist, in dieser Absolut gelten kann. Darf Satire wirklich alles?

Ja, meinen viele, jede Relativierung, jede auch nur experimentelle Beschneidung wäre der Anfang vom Ende der Meinungsfreiheit. Satire müsse absolut und grenzenlos möglich sein, wolle sie ihren Auftrag als respektlose Verhöhnung des Status quo auch wirklich erfüllen. Mich überzeugt dies: Wenn man in der Satire die Speerspitze der Meinungsfreiheit sieht, kann man nicht zulassen, dass sie abstumpft (oder abgestumpft wird). Platz für Differenzierungen kann es hier nicht geben: Entweder ganz oder gar nicht: In einer Demokratie, wenn sie denn wirklich eine sein will, eben ganz.

Bleibt nur noch eine Frage: Wer entscheidet eigentlich, was Satire ist? Kann jede Zeichnung, so kleingeistig und absurd sie auch sein mag, für sich das Privileg der Satire in Anspruch nehmen? Darf sich jeder Redner, dem nach einem unbedachten Wort die Kritik um die Ohren fegt, auf das sichere Feld der Satire zurückziehen und den Schutz der spöttischen Überhöhung für sich reklamieren? So wichtig Satire für eine lebendige Meinungsgesellschaft auch sein mag, sie darf nicht beliebig werden. Oder anders gesagt: Satire darf alles – aber sie ist nicht alles.

Für mich ist die Grundfrage jedenfalls geklärt. Ich stimme Tucholsky zu. Dass ich zunächst Zweifel an seiner These hegte, mag denn auch auf ein Missverständnis zurückzuführen sein. So erinnere ich mich an eine Titanic-Karikatur nach dem Suizid des Fußballnationaltorhüters Robert Enke, die mich anwiderte und wütend machte. Aus diesem Beispiel glaubte ich ableiten zu können, dass es eben doch Grenzen der Satire gebe, und wenn auch nur die des guten Geschmacks. Doch hierum geht es eben nicht bei Tucholskys Grundsatz, der die Satire vor staatlicher Repression und gesellschaftlicher Vernichtung, nicht aber vor Kritik und Verachtung in Schutz nehmen wollte.

Gerade diejenigen, die in Wort und Bild meinungsstark äußern, müssen mit harter, im Einzelfall auch fundamentaler Kritik leben – und werden dies auch können. Sagen wir es also so: Satire darf alles, muss es aber nicht. Jeder Einzelne darf dies jedes Mal aufs Neue für sich entscheiden.