Es war keine große Überraschung am Wahlsonntag. Die Demoskopen hatten es in den Tagen zuvor bereits vorhergesagt: Die NPD würde in den Landtag Mecklenburg-Vorpommerns einziehen. Als es dann tatsächlich so kam, wie alle Experten es prognostiziert hatten, waren Schrecken und Empörung unter den Demokraten dennoch sehr groß. Man mag es als Ignoranz der etablierten Parteien betrachten, dass sie abermals die Gefahr von Rechts nicht hatten wahrhaben wollen. Der entrüstete Aufschrei der Demokraten kommt daher womöglich zu spät, er ist aber dennoch ein gutes Zeichen. Denn er zeigt, dass der Einzug rechtsradikaler Parteien in die Parlamente noch längst keine Normalität ist und dies hoffentlich auch nie wird.

Gleichwohl nützt alle Empörung nichts, wenn man nicht aktiv Maßnahmen ergreift, um der fortschreitenden Radikalisierung Herr zu werden. Die vorhergehende Ursachenforschung dürfte dabei nichts Unerwartetes zu Tage bringen. Dass die soziale Problematik in großen Teilen der östlichen Bundesländer einen fruchtbaren Nährboden für rechte Demagogen bietet, ist eine unumstößliche Erkenntnis. Doch der sich immer tiefer in der Gesellschaft verwurzelnde Radikalismus kann nicht monokausal erklärt werden. Die höhere Anfälligkeit der Menschen für braune Propaganda hängt auch zusammen mit dem neuen biederen Antlitz der Neonazis. Längst schon tritt die NPD nicht mehr nur als Ansammlung gröhlender Skinheads mit Bomberjacken und Baseballschlägern auf. Die Führungsriege hat erkannt, dass die Erfolgschancen steigen, je bürgerlicher und volksnäher man agiert. So organisiert die NPD inzwischen Kinderfeste, sucht Kontakte unter angesehen Unternehmern und gibt sich betont tolerant und bürgernah. Und gerade hierin lauert die große Gefahr. Hinter der unscheinbaren Maske der Bürgerpartei lauert die hässliche Fratze von Gewalt, Rassismus und Intoleranz. Doch eine gewachsene Zivilgesellschaft müsste in der Lage sein, diese Bürger- und damit Wählertäuschung zu entlarven und ihr entschieden zu begegnen. Auch in Mecklenburg-Vorpommern hat es Widerstand gegen die immer weiter um sich greifende braune Gefahr gegeben. Doch aller Protest hat nicht gereicht, um zumindest den Einzug der NPD in den Landtag zu verhindern. Insofern besteht, gerade in manchen Teilen Mecklenburg-Vorpommerns, ein großes Demokratiedefizit, von dem vor allem die NPD profitiert.

Doch auch die Ermittlung der genauen Ursachen dürfte nicht dazu führen, den Rechtsradikalismus, wie er von der NPD unter das Volk gebracht wird, sofort wirksam bekämpfen zu können. Denn wenn dies tatsächlich so einfach gelänge, bliebe die Frage, warum nicht schon früher diese Gegenmaßnahmen ergriffen wurden.
Nein, die Problematik ist schwieriger, als es jeder Maßnahmenkatalog verheißen mag. Man kann auch nicht, wie es der Zentralrat der Juden getan hat, von einer „Bankrotterklärung der Politik“ sprechen. Das Wiedererstarken der rechten Kräfte schlicht auf ein Versagen der politischen Verantwortungsträger zurückführen zu wollen, wäre zu einfach und in der Sache nicht zutreffend. Auch wenn man deshalb die politische Elite nicht gleich von einer Mitschuld freisprechen muss, so gilt es doch zu erkennen, dass die Problematik struktureller Natur ist und nur langfristig bekämpft werden kann.

Ein wirtschaftlicher Aufschwung in den östlichen Bundesländern kann dabei nur notwendige, nicht aber hinreichende Voraussetzung sein. Dazu ist mehr erforderlich, vor allem Sozialprogramme zur Stärkung der Zivilgesellschaft, in der es radikale Kräfte weit schwerer haben, ihre populistischen Thesen an den Mann und an die Frau zu bringen. Erforderlich sind aber auch offene und unvoreingenommene Debatten der Politiker mit den Bürgern sowie das ehrliche Eingeständnis der Politik, die Probleme nicht sofort lösen zu können. Falsche Versprechungen wären Gift in diesen Zeiten, in denen es gilt, langen Atem zu beweisen.

Farblos

18. September 2006

Das Amt des Bundespräsidenten genießt in Deutschland einen besonderen Stellenwert. Es ist im Sinne unseres Landes vor Verunglimpfungen und Beschädigungen zu schützen – zu Recht.
Gleichwohl bedeutet der Respekt vor dem Amt keinen Ausschluss von Kritik. Dies gilt auch und vor allem in Zeiten, in denen Horst Köhler die Aufgaben des Staatsoberhauptes ausfüllt.
Denn in den gut zwei Jahren seiner bisherigen Amtszeit ist es Köhler nicht gelungen, Akzente zu setzen. Wann immer er sich zu Wort meldet, äußert er sich leise, brav und diplomatisch.
Köhler eckt nicht an, er provoziert nicht, setzt kaum Ausrufezeichen. Er ist lieb, freundlich, höflich, sympathisch, und damit langweilig und farblos. Das pointierte Formulieren ist nicht die Sache des Mannes, der sich bislang zumeist eher stromlinienförmig und kantenlos zeigt.

Horst Köhler versucht sich über seine wirtschaftspolitische Kompetenz zu profilieren, die ihm zweifellos zueigen ist. Doch das, was er zur Reformierung unseres Landes beizutragen hat, ist – so richtig es in der Sache auch sein mag – weder originell noch revolutionär. Und allein die Tatsache, dass sich das Staatsoberhaupt, das sich traditionsgemäß an sich aus der Tagespolitik heraushalten sollte, plötzlich zu wirtschaftspolitischen Fragen äußert, verschafft ihm in diesem Amt noch nicht die Konturen, die er so dringend nötig hätte.
Dabei gäbe es so viele Themenfelder, in denen sich Köhler mit deutlichen, aufrührenden und vielleicht auch unorthodoxen Stellungnahmen Gehör verschaffen und neue Wege aufzeigen könnte. Ob es um Einbürgerungstests, Auslandseinsätze der Bundeswehr oder Verbrechensbekämpfung geht, die Stimme des Bundespräsidenten ist gefragt – sie muss nur laut und deutlich erhoben werden.

Wehmütig denkt man da an die Zeiten eines Richard von Weizsäcker zurück, der mit seinen klaren, wegweisenden und zuweilen unbequemen Reden zum personifizierten Gewissen unseres Volkes wurde. Von einer solchen Autorität ist Horst Köhler momentan leider noch weit entfernt.

Bislang jedenfalls schaut es so aus, als sollte die Amtszeit Köhler geprägt sein von Mutlosigkeit und Konformismus. Ihm gelingt es nicht, Reizpunkte zu setzen und seiner Präsidentschaft Profil zu verschaffen. Köhler verharrt in lethargischer Blässe und lässt die Chance, mit seinem (gewichtigen) Wort dem Land den Weg in bessere Zeiten zu weisen, ungenutzt. In seinem und in unserer aller Sinne bleibt zu hoffen, dass er die Kraft findet, diese Lethargie alsbald zu überwinden.

Auf dem richtigen Weg

11. September 2006

Man kann die ersten drei Spiele der deutschen Nationalmannschaft nüchtern abhaken: Ein deutlicher Sieg gegen eine B-Elf aus Schweden, ein knapper Arbeitssieg im ersten EM-Qualifikationsspiel und ein Kantersieg gegen einen viertklassigen Gegner. Damit würde man allerdings den Verdiensten Joachims Löws nicht gerecht. Denn ihm ist es gelungen, die einzigartige WM-Euphorie ein Stück weit in die postweltermeisterliche Zeit zu retten. In den bisherigen drei Spielen hat die deutsche Mannschaft nicht nur drei verdiente Siege einfahren können, sondern auch mit sehenswertem Fußball für Begeisterung im Land gesorgt.

Es scheint, als seien die Zeiten des drögen Defensivfußballs, der meist nur vom Kampf, aber selten von Attraktivität lebte, endlich vorbei. Natürlich wird es in der harten Qualifikationsphase auch die eine oder andere unansehnlichere Partie und vielleicht auch manchen Rückschlag geben. Doch es scheint klarer denn je, dass die deutsche Nationalmannschaft auf dem richtigen Wege ist. Gegen Schweden hat man phasenweise überragenden Offensivfußball gezeigt, gegen verbissen kämpfende Iren haben sich die Deutschen einige gute Tormöglichkeiten erarbeitet und gegen hoffnungslos unterlegene Sanmarinesen hat sich die Löw-Elf nie mit dem Erreichten zufrieden gegeben und immer weiter nach vorne gespielt.

Löw scheint überdies die Experimentierphase beendet zu haben und setzt ab jetzt auf eine Stammelf. In der bilden Lahm, Frings, Ballack und Klose das Gerüst und bewegen sich zuweilen auf Weltklasse-Niveau. Hoffnungsfroh stimmen die Leistungen des Newcomers Friedrich, die Torausbeute des Lukas Podolski oder die Geniestreiche eines Bernd Schneider. Die Aussichten scheinen demnach alles in allem glänzend zu sein. Natürlich möchten wir, so wie wir Deutschen nun mal sind, das vielbeschworene Haar in der Suppe suchen. Wer unbedingt will, findet dies vielleicht im großen Schuhmarken-Streit der letzten Wochen oder in der Verletztenmisere der deutschen Innenverteidigung.

Doch Tatsache ist: Das Team um Joachim Löw und seinem Co. Hans-Dieter Flick ist bestens aufgestellt und hat noch eine Menge Potential – selten sah es so gut aus um die deutsche Nationalmannschaft wie jetzt. Dies sollte man nicht kleinreden, sondern schlicht mit Freude zur Kenntnis nehmen.