Gelöbnis mit Historie

28. Juli 2008

Zum ersten Mal in der Geschichte der Bundeswehr haben Soldaten ihr Gelöbnis vor dem Reichstag in Berlin abgelegt, und das am Jahrestag des gescheiterten Attentats vom 20. Juli 1944. Ein so symbolischer Akt wie der eines Gelöbnisses an einem derart historischen Datum vor nicht minder historischer Kulisse sorgt naturgemäß für Gesprächsstoff.
Reichstag, Widerstand, Gelöbnis – drei Begriffe, die unweigerlich in einen geschichtlichen Kontext gebracht werden, aber doch so widersprüchlich wirken, hinterlassen zwangsläufig ein Geschmäckle.

Doch werfen wir lieber einen genauen Blick auf die Umstände. Die Terminierung auf den 20. Juli soll offenkundig davon zeugen, dass sich die Bundeswehr in der Tradition der Widerstandskämpfer gegen das Dritte Reich sieht. Das ist gut so. Aber ist das auch wirklich glaubwürdig? Kann ein Heer, das auf den Prinzipien von Befehl und Gehorsam aufgebaut ist, wirklich den Idealen des Widerstandes folgen? Ist der gelebte Ungehorsam, den Widerstandskämpfer um Graf von Stauffenberg praktiziert haben, nicht gerade das, was den Rekruten durch den tagtäglichen Drill ausgetrieben wird?
Dies mögen Fragen sein, die im Deutschland des Jahres 2008 keine besondere Aktualität besitzen. Unser Land steht auf demokratischen Füßen und ist derzeit weit weg von dem Unrechtsregime der Nazi-Diktatur. Doch wer will dies auch für die Zukunft garantieren und wo liegen genau die Grenzen unbedenklichen Gehorsams. Wo endet die Treue zum System und wo beginnt die Verpflichtung, dem eigenen Gewissen zu folgen? Der wohlgemeinte Text des Gelöbnisses, das die Soldaten zur Treue zu ihrem Land und zur Verteidigung von Recht und Freiheit verpflichtet, vermag hier in seiner floskelhaften Kürze keine wirkliche Hilfestellung zu geben. Es bleibt daher nichts übrig als auf die Worte des weisen Ex-Bundeskanzler Helmut Schmidt zu vertrauen: „Dieser Staat wird euch nicht missbrauchen.“ Hoffentlich.

Soweit also zum Zeitpunkt des Gelöbnisses. Aber auch der Schauplatz gab Anlass zur Kritik. Schließlich steht der Reichstag, oder genauer das Reichstagsgebäude, für viele Menschen noch immer sinnbildlich für das dunkelste Kapitel der deutschen Vergangenheit. Er war Namensgeber für eine Verordnung, durch die im Frühjahr 1933 Bürgerrechte außer Kraft gesetzt worden sind und beherbergte in der Folge verschiedene anti-jüdische Ausstellungen. Gleichsam ist der Reichstag aber auch ein Symbol der Deutschen Wiedervereinigung und als Sitz des Deutsches Bundestages seit 1999 Markenzeichen für die freiheitliche Demokratie der Jetztzeit. Der Reichstag wird daher stets einen zwiespältigen Ruf genießen. Doch ist er andererseits eben auch ein Bekenntnis zu dem Unrecht der Vergangenheit und Zeugnis für die positive Entwicklung, die Deutschland seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs genommen hat. Und dennoch können so nicht alle Zweifel am Ort des Gelöbnisses beiseite geschoben werden. Die historische Vorbelastung ist Fakt. Andererseits aber darf ein Gebäude, in dem ein Verfassungsorgan zu tagen pflegt, auch für solche Anlässe kein Tabu sein. Maßgeblich ist, dass die Bundeswehr nicht in der Tradition der Wehrmacht steht und sich von deren Verbrechen hinreichend distanziert.

Bliebe noch die Frage nach dem Gelöbnis an sich. Ob diese Veranstaltung mit ihrem Prunk und pedantischen Protokoll noch zeitgemäß ist, darf mit Fug und Recht in Frage gestellt werden. Aber gilt genau dies nicht auch für die Bundeswehr an sich? Wohl doch. Aber hierbei handelt es sich um keine Frage der Vergangenheit, sondern ein Problem der Zukunft.

Paradox

21. Juli 2008

Ab dem 1. September diesen Jahres müssen Ausländer zum Erwerb der deutschen Staatsangehörigkeit einen Einbürgerungstest ablegen. Dabei werden ihnen 33 von insgesamt 310 möglichen Fragen vorgelegt, von denen sie mindestens die Hälfte korrekt beantworten müssen. Abgeklopft wird vor allem das Wissen um Grundrechte, Staatsaufbau, Geschichte und aktuelle Politik.

Das klingt zunächst einmal gut. Denn immerhin darf man von einem Bewerber um die deutsche Staatsangehörigkeit erwarten, dass er sich nicht nur mit diesem Land identifiziert, sondern auch über seine demokratische Kultur und Geschichte kundig macht. Wem es an Interesse und Bewusstsein für die Werte und Grundsätze Deutschlands mangelt, der soll auch nicht in den Genuss seiner Privilegien kommen.

Soweit also die Theorie – praktisch sieht vieles anders aus. Da ist zunächst die nicht ganz abwegige Frage, ob ein solcher Einbürgerungstest wirklich das geeignete Mittel ist, um die seriösen und soliden Einbürgerungskandidaten herauszufiltern. Immerhin lassen sich Multiple-Choice-Kataloge auswendig lernen, ohne dass das man damit den sachlichen Gehalt der Fragen wirklich erfassen müsste. Abgesehen davon kann bei solcherlei Tests, die die Möglichkeit zum Raten offen lassen, auch der Faktor Glück eine Rolle spielen. Ob das bei einer derart ernsthaften Frage wie der der Staatsangehörigkeit angemessen ist?

Vor allem aber stellt sich die Frage nach dem Anspruch an die Kandidaten: Verlangen wir mit solchen Tests von einbürgerungswilligen Ausländern nicht mehr, als der Durchschnitt der Deutschen zu leisten imstande ist. Wie viele Deutsche kennen schon die genaue Definition des Grundrechts der Freizügigkeit? Oder wer kann hierzulande schon ohne weiteres sagen, welche Altersgrenzen für das Schöffenamt bestehen? Und selbst bei leichten Fragen wie der nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs möchte man eigentlich gar nicht so genau wissen, wie viele deutsche Staatsangehörige hier daneben langen würden. Insofern stellt der Einbürgerungstest, wie er sich derzeit gestaltet, ein Paradoxon dar.

Dabei sollte jedes Prüfungsverfahren vor einer Einbürgerung doch im Wesentlichen darauf zugeschnitten sein, ob eine Integration des Bewerbers möglich oder vielleicht sogar bereits vollzogen ist. Das A und O hierfür ist aber die Sprache. Nur wer die deutsche Sprache beherrscht, kann sich langfristig auch in die deutsche Gesellschaft integrieren. Allerdings wären wir hier schon wieder beim nächsten Paradoxon: Wie viel Prozent der Deutschen beherrschen wirklich ihre Muttersprache? Wollen wir das wirklich wissen…

Es ist ja kein Geheimnis mehr, dass den USA nicht die Vorbildfunktion zukommt, die wir ihnen zeitweise zugeschrieben haben und die sie noch heute gerne für sich reklamieren. Man denke an die haarsträubende Klimapolitik eines George W. Bush, an ein marodes Sozialsystem oder auch an die bigotte Sexualmoral. All das lässt einen als Mitteleuropäer nur ungläubig mit dem Kopf schütteln. Und dennoch neigen wir dazu, ein wenig ehrfürchtig über den großen Teich zu schauen, um uns am American Way of Life zu laben. Man muss sich aber doch wundern. Wundern über ein Land, das weit rückständiger zu sein scheint, als wir es alle vermutet haben.

Nehmen wir zum Beispiel mal Guantánamo, ein amerikanisches Paradeparadoxon. Als Gefangenenlager, in dem Menschenrechte nach US-amerikanischer Auffassung keine Geltung beanspruchen, soll es zur globalen Durchsetzung der Menschenrechte dienen. Das wirkt abstrus und ist genauso scheinheilig, wie es klingt. Aber wir haben uns daran gewöhnt und es in grenzenloser Ohnmacht gegenüber amerikanischer Doppelmoral inzwischen akzeptiert. Nunmehr aber hat der Supreme Court in Washington entschieden, dass auch den in Guantánamo Inhaftieren das Recht zustehen soll, gegen ihre Haft vorgehen und deren Rechtmäßigkeit gerichtlich überprüfen zu können. Im Klartext: In den USA steht jedermann Rechtsschutz zu. In Deutschland ist dies (seit 60 Jahren) eine grundgesetzlich verbürgte Selbstverständlichkeit, über die niemand auch nur eine Sekunde ernsthaft diskutieren würde. Bei unserem vermeintlich großen Bruder bedarf es dagegen dazu im Jahre 2008 einer gesonderten Feststellung, die im Übrigen bei Teilen der Regierung heftige Empörung nach sich gezogen hat. So viel also zu den USA als Kämpfer für die Menschenrechte.

Kommen wir nun Barack Obama, dem Präsidentschaftskandidaten der Demokraten, der mit einem genauso teuren wie inhaltslosen Vorwahlkampf in der ganzen Welt für Aufsehen gesorgt hat. Obamas Leitspruch, mit dem er bei zahlreichen Veranstaltungen die Massen verzaubern konnte, hatte den unsagbar stupiden wie nichtssagenden Text: „Yes, we can“.
Nun, der Slogan hat gezogen. Obama hat gewonnen. Glückwunsch an Obama, aber Beileid an die Amerikaner, die sich von einem dreisilbigen Nichts derart verzücken lassen. Mag man diesen Slogan noch mit der fortwährenden Rassendiskriminierung in den USA zu erklären versuchen, so dürfte uns spätestens das allgegenwärtige Wahlkampfthema die Haare zu Kopf stehen lassen: „Change, we can believe in“ – „Wir können an den Wechsel glauben“. Was das konkret bedeutet? Nichts. Gar nichts! Sollte man jemals dem ehemaligen Bundeskanzler Schröder vorgeworfen haben, ein Schaumschläger zu sein, der sich vor konkreten Aussagen drücke, so muss man sich angesichts Barack Obamas Auftritten bei ihm entschuldigen. Denn im Vergleich zu Obama ist Schröder geradezu einer Meister des Konkreten.
Obamas Slogans sind so platt und nichtssagend, dass sie im deutschen Wahlkampf, der weiß Gott alles anderes als ein intellektueller Genuss ist, sang- und klanglos untergehen würden.

So weit, so schlecht. Das alles klingt fast so selbstverständlich, dass man hierzulande nicht lange darüber diskutieren müsste. Möchte man meinen. Denn Hubertus Heil, Generalsekretär der SPD und in dieser Funktion traditionell ausgestattet mit dem Charisma eines Volkskammer-Abgeordneten, wollte unlängst beim Nürnberger Zukunftskongress über seinen eigenen, nicht sonderlich großen Schatten springen. Inspiriert durch Obamas Wahlkampfslogan versuchte er die Delegierten zu animieren, erwähnten Dreisilber lauthals in den Saal zu brüllen. Ein zum Glück wenig geglückter Versuch der Amerikanisierung, der gleich doppelt peinlich war. Denn nicht nur, dass Heil mit seinem ambitionierten Aufruf entgeisterte Mienen statt gröhlende Kehlen erntete, zeigte er auch, dass er eines nicht verstanden hat: Deutschland ist nicht Amerika. Und das ist auch gut so!