Schweig, Schweiger?

30. März 2015

Er hatte wieder Klartext gesprochen. Gewohnt kompromisslos und einseitig, so wie immer, wenn es um sein Lieblingsthema geht. Til Schweiger ließ der Ausgang des Edathy-Prozesses nicht los. Im Stern meldete er sich zu Wort und bekundete sein Unverständnis darüber, dass das Verfahren gegen den SPD-Politiker gegen Zahlung von 5000 Euro eingestellt wurde. Schweiger empfand dies als empörend und verlieh seinem Unbehagen in klaren Worten Ausdruck.

Man kann das Statement des Schauspielers befürworten oder abwegig finden. Der Journalist Jakob Augstein fand es abwegig und äußerte sein Unverständnis in einer Kolumne für den SPIEGEL. Dabei stellte er die Frage in den Raum, ob der Schauspieler und abgebrochene Medizin- und Germanistik-Student Schweiger überhaupt befähig sei, sich zu einem solchen juristischen Sachverhalt zu äußern. Schließlich würden Juristen eine langjährige, komplizierte Ausbildung durchlaufen, weshalb es sich für den Laien doch wohl verböte, sich in derart komplexen Angelegenheiten eine Meinung zu bilden. Was nur der geschulte Experte beurteilen könne, solle der Betrachter von außen doch bitte nicht kritisch hinterfragen.

Augstein richtet sich mit seinen Ausführungen denn auch weniger an Til Schweiger persönlich als vielmehr an die gesellschaftliche Masse insgesamt, die sich doch bitte etwas mehr Zurückhaltung bei ihrer Meinungsbildung auferlegen solle. Augstein also ein Kämpfer gegen die Meinungsfreiheit? Nein, so einfach wird man es sich nicht machen dürfen. In der Tat glauben wir alle doch inzwischen, uns zu jedem Thema eine Einschätzung erlauben zu dürfen, selbst wenn wir die konkreten Umstände nicht kennen und mit den wissenschaftlichen Grundlagen nicht vertraut sind. Der Satz von Dieter Nuhr, nach dem man, wenn man keine Ahnung habe, auch einfach mal seinen Mund halten könne, hat eben doch seine Berechtigung.

Und doch ist Augsteins These nicht nur kühn und wohlfeil, sondern gleichsam Ausdruck einer Arroganz, wie sich sie die Juristerei möglichst nicht zu eigen machen sollte. Es ist durchaus richtig, dass das Recht (nicht nur in Deutschland) kompliziert und nur mit entsprechenden Vorkenntnissen in seiner Systematik nachvollziehbar ist. Aber als eine Wissenschaft, die eben nicht um ihrer selbst da ist, sondern das gesellschaftliche Zusammenleben regeln soll, ist sie auf Rückmeldung ihrer „Kunden“ angewiesen und sollte diese nicht ignorieren.

Es ist ein problematischer Zustand, wenn rechtliche Praxis und Rechtsempfinden der Gesellschaft dauerhaft weit auseinanderklaffen. In einzelnen Fällen mag dies zu tolerieren sein, wenn es aber zur Regel wird, sind die Juristen gezwungen, die von ihnen entworfenen Lösungen auf ihre Tauglichkeit zu überprüfen. Dies bedeutet nicht, einem populistischen Reflex folgend die Gesetze und ihre Auslegung der Mehrheitsmeinung anzupassen. Das wäre als Gegenmodell zur Augstein-Philosophie nicht minder gefährlich. Aber der Widerspruch von Volksmeinung und Rechtswirklichkeit sollte die Rechtsexperten doch wenigstens dazu veranlassen, sich und ihre Ideen zu überdenken. Nicht mehr und nicht weniger.

Eine solche Rückkopplung ist denn auch Ausdruck einer demokratischen Haltung und kann nur funktionieren, wenn man dem Einzelnen nicht die Meinung verbietet und ihm zuhört. Ob er nun Til Schweiger oder Max Mustermann heißt. Dabei kann eine Stellungnahme im Einzelfall auch als absurd und lebensfremd abgetan werden. Aber eine Meinung von vorneherein zu diskreditieren, nur weil der Betreffende nicht über die vermeintlich erforderliche Vorbildung verfügt, ist eine gefährliche Form von Überheblichkeit.

Til Schweiger soll und darf weiterhin seine Einschätzung kundtun, ob sie nun Jakob Augstein passt oder nicht. Er übt damit nicht mehr und nicht weniger als seine Bürgerrechte aus. Ob es hier oder da besser wäre, dem Auftrag seines Nachnamens zu folgen und einfach mal nichts zu sagen, steht auf einem anderen Blatt. Jeder darf hierzulande seine Auffassung vertreten, ohne dass einem wegen mangelnder Vorbildung der Mund verboten werden könnte. Weder von Jakob Augstein noch von irgendjemand anders.

Mein Euro

23. März 2015

Zeitungen, Internet, Talkshows – für die Medien gibt es dieser Tage im Grunde nur ein Thema. Trotz Ukraine-Krise und IS – alles dreht sich um Griechenland. Soll man den Griechen weiter unter die Arme greifen? Welche Forderungen muss man an Tsipras & Co. stellen? Sollte man in Griechenland weiter den Sparkurs fahren oder doch nicht mehr auf Konjunkturprogramme setzen? Welche Folgen hätte ein Grexit?

Fragen über Fragen. Ich gebe zu, ich habe auch keine Antworten darauf. Und wenn, dann möchte ich sie mir als Nicht-Ökonom und wirtschaftlicher Laie besser verkneifen. Meine Sichtweise in diesen Punkten ist nun wirklich nicht maßgeblich. Da halte ich es lieber mit Dieter Nuhr: Wenn man keine Ahnung hat, … genau!

Daher an der Stelle nur kurz mein Eindruck angesichts nicht enden wollender Debatten um Griechenland, Euro-Rettung und Milliardenkredite:

Ich bin ein Fan der europäischen Idee. Ich halte es für eine großartige Überlegung, das Zusammenwachsen Europas trotz aller bestehenden und im Einzelfall vielleicht auch nicht überbrückbarer kultureller Unterschiede weiter zu fördern. Nationale Abschottung lehne ich kategorisch ab. Ich glaube, dass jedes Land vom Einfluss anderer Kulturen nur profitieren kann. Ich verstehe Europa als eine Wertegemeinschaft, die sich mit ihren unterschiedlichen Ausprägungen wechselseitig bereichert und sehe in der EU trotz des mitunter befremdlichen bürokratischen Überbaus den richtigen Ansatz, um dieses Modell weiter zu konkretisieren. Die Einführung einer gemeinsamen Währung war und ist für mich ein Mittel zum Zweck, eine Maßnahme, um diesen Einigungsprozess weiter voranzutreiben. Nicht mehr und nicht weniger. Doch inzwischen muss ich feststellen, dass der Euro längst zum Selbstzweck geworden. Er ist nicht mehr ein Vehikel des kulturellen Zusammenwachsens, er ist der Mittelpunkt aller Debatten und überlagert damit all das, worum es uns eigentlich gehen sollte: Reisen, Austausche, Städtepartnerschaften, Kooperationen, Friedensbündnisse, Bildungsprogramme und und und… Doch wir diskutieren nur über den Euro. So habe ich mir das irgendwie nicht vorgestellt.

Vorsicht vor einfach!

16. März 2015

Arnd Zeigler hatte nicht ganz Unrecht, als er in seiner Sendung vom 1. März sanft die allgegenwärtige Polemik bei der Befassung mit Regelfragen rügte. Wann immer Kritik an Regeln und ihrer Auslegung geäußert wird, ist der Ruf nach Vereinfachung schnell zu vernehmen. Warum so kompliziert, wenn es auch einfach geht: Passives Abseits, absichtliches Handspiel – es müsse doch nicht alles so ausdifferenziert sein. Abseits ist Abseits, Hand ist Hand – so oder ähnlich haben es der Fußballkaiser und seine Sekundanten in den vergangenen Jahren immer wieder kundgetan und damit ein nachvollziehbareres und übersichtlicheres Regelwerk eingefordert. Schließlich sei der Fußball, so ist es im Nebensatz stets zu vernehmen, doch ein einfacher Sport und müsse dies eben auch bleiben.

Wie immer im Leben ist der Forderung nach einfachen Lösungen mit Skepsis zu begegnen. Denn wenn es wirklich einfache, praktikable Modelle gäbe, so bleibt die Frage, wieso diese nicht längst schon umgesetzt worden sind. Oder anders gewendet: Gibt es nicht vielleicht auch gute Gründe für ein differenziertes, von schablonenhaften Mustern absehendes System? Für den Juristen eine wenig reizvolle Fragestellung, gehört es doch geradezu den Grundsätzen seiner Arbeit, allzu simplen Lösungen zu widerstehen, um dem Einzelfall angemessene, gerechte Antworten zu finden.

Nun ist Sport bekanntlich keine Juristerei. Komplexe Gedankengebäude aus der wissenschaftlichen Theorie lassen sich nicht in die emotionale und leidenschaftliche Welt des Fußballs übertragen. Und doch sollte man einen juristischen Grundgedanken auch bei der Normierung von sportlichen Sachverhalten bedenken: Wer einfache, absolute, undifferenzierte Regeln aufstellt, wird damit zwar Auslegungsproblemen vorbeugen, aber eben kaum Einzelfallgerechtigkeit schaffen und keine sinnvollen Abwägungen ermöglichen. Der Richter, im Sport: der Schiedsrichter, soll gerade auf Grundlage eines abstrakten und auslegungsbedürftigen Regelwerks entscheiden und dabei auch seine persönliche Bewertung einfließen lassen. Wo dies die Regularien nicht mehr zulassen, wird er zum bloßen Vollstrecker des Gesetzes.

Soll Abseits also wirklich immer Abseits sein, ohne Möglichkeit der Interpretation, ob eine Abseitsstellung im Einzelfall wirklich zu ahnden ist? Ist es sinnvoll, einem Tor die Anerkennung zu verweigern, nur weil fernab des Geschehens ein Spieler zu nah an der Torlinie stand? Soll Handspiel wirklich immer gleich Handspiel sein, ganz gleich ob nun eine Absicht vorlag und der Spieler ganz bewusst von seinem Gegner nur angeschossen wurde? Es gibt gute Gründe, dem Schiedsrichter im Einzelfall einen Auslegungsspielraum zu überlassen, selbst wenn dies in der Gesamtheit eine gewisse Rechts- oder Regelunsicherheit nach sich zieht. Einfache Lösungen führen eben oft zu schweren Problemen.

Mit entsprechender Vorsicht sollte man auch die derzeitigen Diskussionen über die sog. Dreifachbestrafung verfolgen. Gewiss, es erscheint ungerecht, eine Notbremse im Strafraum gleich dreifach (Elfmeter, Rote Karte und Sperre) zu ahnden. Dies muss einem fast zwangsläufig übel aufstoßen. Und doch ist der Ausweg aus dieser Problematik wohl nicht so einfach, wie es zuweilen skizziert wird. So wäre es möglich, auf den bis jetzt gebotenen Platzverweis zu verzichten. Aber dies dürfte dann wohl nur für ein Foul im Strafraum gelten, da allein durch den Strafstoß ein angemessener Ausgleich für die entgangene Torchance gegeben wird. Dies könnte Spieler dazu veranlassen, ihr Foulspiel erst möglichst spät (im eigenen Strafraum) anzusetzen, um einem Platzverweis zu entgehen. Womit sich die geradezu paradoxe Frage ergibt, weshalb ein Foul weniger hart bestraft wird, wenn seine Wirkung doch noch größer ist, als dass eine noch bessere = weiter voran geschrittene Torchance vereitelt wird. Oder sollte man die Verhängung einer Roten Karte davon abhängig machen, ob ein Elfmeter verwandelt wurde? Womit man dann die Konsequenzen eines Foulspiels in die Hände bzw. Füße des Gegners legen würde. Vieles scheint hier noch nicht recht bedacht. So einfach wie es scheint, ist es eben nicht.

Daher an dieser Stelle zumindest eine weitere Idee, mittels der die Drei- zumindest in eine Zweifachbestrafung verwandelt würde: Wieso kann man bei Platzverweisen wegen Notbremse nicht auf die an sich gebotene Sperre verzichten? Schließlich soll doch die Rote Karte nur eine Art Ausgleich für die auf regelwidrigem Wege vereitelte Torchance darstellen. Anders als bei Tätlichkeiten oder sonst grob unsportlichen Verhalten zeigt der Fußballer doch hier kein besonders zu missbilligendes Verhalten, das ihm als krass sportwidrig vorzuwerfen wäre. Hier geht es nur um eine Art Schadensersatz, von dem der nächste Gegner nicht dadurch profitieren sollte, dass er gegen eine personell geschwächte Mannschaft antritt.

Aber wie gesagt: Dies nur als Denkansatz, der womöglich auch zu einfach sein könnte.